Fachbeiträge unserer Anwältinnen und Anwälte. Vertiefte Themen rund um Vertrag und Recht am Bau finden Sie im Blog Besser Bauen.
- Unfall im verkehrsberuhigten Bereich – OLG München "salomonisch"
Es kam zum Zusammenstoß zweier Radfahrer in einem mit Zeichen 325.1 beschilderten Bereich. Dieses Verkehrszeichen ist rechteckig, blau-weiß und zeigt u.a. ein mit Ball spielendes …
Mehr → - Mobilfunk ohne Grundversorgungsauftrag
Immer wieder hört und liest man, dass das Mobilfunknetz weiter ausgebaut werden müsse. So ergeht es vor allem den Kommunen, denen von den Betreibern bzw. in deren Vollmacht von …
Mehr → - Einstweiliger Rechtsschutz gegen fristlose Entlassung aus der Bundeswehr: VG München vom 09.12.2024 - M 21b S 24.4039
Der 20jährige Antragsteller, seit Juli 2022 Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes der Bundeswehr, wendet sich im Eilverfahren gegen seine nach § 55 Abs. 5 SG …
Mehr → - Kein Privileg für Mobilfunkanlagen: VG München vom 01.08.2024 – M 11 K 22.2969
Die Klägerin wurde als Tochter der Deutschen Telekom gegründet und firmiert als "Vollservice-Infrastrukturdienstleister" beim Mobilfunk (Akquisition, Planung, Bau und …
Mehr → - Erfolg gegen Abo-Abzocke: Wie ein Taxiunternehmer eine Klage über 2600 Euro für angeblich beauftragte Online-Dienste abwehren konnte
Klage des Inhabers einer Firma mit Sitz in Osnabrück gegen einen (von uns vertretenen) Taxiunternehmer aus dem Landkreis Rosenheim auf über EUR 2600 für angeblich beauftragten und …
Mehr → - Gerechtigkeit im Verwaltungsrecht
Die Rechtsfindung in Ämtern und bei Gericht endet nicht immer "gerecht", weil es dort keine absolute, sondern nur die mit prozessualen Mitteln zustande gekommene "Wahrheit" gibt …
Mehr → - Kompetenz im Konstrukt: Einladung zur 16. Öffentlichkeitsveranstaltung des BKM BauKompetenz München e.V.
Wir bei BSRM Rechtsanwälte stehen an der Schnittstelle von Recht und Bauwesen und sind stolz darauf, die 16. Öffentlichkeitsveranstaltung des Netzwerks BKM BauKompetenz München …
Mehr → - Weniger Licht! Straßenlaternen zwischen Umweltschutz und Verkehrssicherung
Herkner, in: Natur und Recht (NuR) 46, 24-34 (2024)
Mehr → - Vorsicht bei Bauträgerverträgen: Tipps und Fallstricke
Die meisten Verträge über den Erwerb neuer (oder auch sanierter) Wohnungen in Deutschland sind Bauträgerverträge.
Mehr → - Baumängel am Gemeinschaftseigentum: Wer kann Mängelansprüche vor Gericht durchsetzen – die Wohnungseigentümergemeinschaft oder der einzelne Wohnungseigentümer?
Als Reformziel des neuen Wohnungseigentümergesetzes (WEMoG) wurde in der Gesetzesbegründung (Bundestagsdrucksache 19/18791) unter anderem formuliert:
Mehr → - Wie man sich und seine Umwelt gegen Lichtverschmutzung verteidigen kann
Dies ist der zweite Teil einer Veröffentlichung für die „Paten der Nacht“ (Gewinner des Bay. Umweltpreises 2021).
Mehr → - Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweises
In zwei Mitte März ergangenen Beschlüssen des Verwaltungsgerichts München wurde im Wege der einstweiligen Anordnung gegen den Freistaat Bayern (vertreten durch das Gesundheitsamt …
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