- Darf sich ein Arbeitnehmer an einer konkurrierenden GmbH beteiligen?
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein (Urteil vom 12.04.2017, 3 Sa 202/16) hatte sich mit einer sog. Kündigungsschutzklage zu befassen, deren Gegenstand die …
Mehr → - Volle Haftung des Verkehrssicherungspflichtigen bei unterlassener Streukontrolle im Winterdienst
Dieser interessante Fall aus unserer Praxis, der beim Amtsgericht München verhandelt und entschieden wurde, ist ihm eine Pressemitteilung (vom 11.1.2019) wert:
Mehr → - Belehrungspflichten bei der Beurkundung von Bauträgerverträgen nach dem 01.01.2018; zur Frage der Erschließungskosten – Fragen an die Notarkammer
Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen:
Mehr → - Paul Watzlawick und der Bauvertrag
Die „Anleitung zum Unglücklichsein“ ist natürlich das bekannteste und erfolgreichste Werk des großen Psychologen und Philosophen Paul Watzlawick.
Mehr → - (Kein) Verbraucherschutz beim Wohnungskauf
Stellen Sie sich vor, Sie kaufen als ganz normale Verbraucherin ein neues Auto. 40.000 oder 50.000 EUR sind da schnell ausgegeben, dafür erhält man ein Auto der unteren …
Mehr → - "Niemand ist eine Insel", so hieß ein Erfolgsroman des Erfolgsautors Johannes Mario Simmel, die Älteren werden sich erinnern.
Die Baufirma oder der Handwerker muss eine der vertraglichen vereinbarten Beschaffenheit entsprechende, in der Regel außerdem gebrauchstaugliche Leistung herstellen.
Mehr → - Die überlegene Sprache und ihre Wirkungen am Bau
Es gibt eine Sprache, mit welcher jedes für Menschen denkbare Zeichen in jeder menschlichen Sprache unmissverständlich und beliebig oft in derselben Weise wiederholbar dargestellt …
Mehr → - Lichtverschmutzung durch Straßenlaternen
Der „unglaubliche“ Fall (TZ), in dem sich gegen eine „unnachgiebige“ (BR24) Kommune „ein Ehepaar ins Dunkel klagt“ (OVB), sorgte für beachtliches Medienecho.
Mehr → - Führerschein, Fahrverbot und Arbeitsplatz – was hat das miteinander zu tun?
In manchen Fällen sehr viel! Dies zeigt ein Rechtsstreit, den das Landesarbeitsgericht Köln zu entscheiden hatte. Der Leitsatz des Urteils lautet wie folgt:
Mehr → - Vertragsgestaltung im Baurecht: Neues Bauvertragsrecht oder doch vielleicht besser Flucht in die VOB/B?
Am 01.01.2018 trat das neue Bauvertragsrecht in Kraft. Damit stellt sich folgende Frage: Kann, soll oder muss seither der beratend tätige Rechtsanwalt den Bauvertragsparteien …
Mehr → - Keine "fiktiven" Nachbesserungskosten mehr, oder: Der Zwang zur Mängelbeseitigung – Teil 3
Eine erhebliche Änderung der Rechtslage ist durch die Rechtsprechung des BGH zu den so genannten „fiktiven“ Mängelbeseitigungskosten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von …
Mehr → - Dieselskandal
Eigentümer eines Fahrzeugs, das vom sog. Dieselskandal betroffen ist, sehen sich einer scheinbar eindeutigen Ausgangslage gegenüber und leiten hieraus ihr Ziel ab: „In meinem Auto …
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