- Keine "fiktiven" Nachbesserungskosten mehr, oder: Der Zwang zur Mängelbeseitigung - Teil 2
Mängel zu beseitigen ist bei bereits bewohnten oder anderweitig benutzten Objekten für beide Parteien, Auftraggeber und Auftragnehmer, schmerzhaft, stressbelastet - und sehr …
Mehr → - Keine "fiktiven" Nachbesserungskosten mehr, oder: Der Zwang zur Mängelbeseitigung - Teil 1
Die Konsequenzen der Grundsatzentscheidung des BGH vom 20.02.2018 zu dem Az. VII ZR 46/17 sind noch längst nicht alle erfasst und verstanden. Der BGH hat diese Entscheidung …
Mehr → - Hemmung einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfrist durch Vergleichsverhandlungen
In vielen Arbeitsverträgen finden sich sog. Ausschlussfristen, aufgrund derer arbeitsvertragliche Ansprüche deutlich vor Ablauf der allgemeinen dreijährigen gesetzlichen …
Mehr → - Übernahme und aktive Fortführung einer gewerblich als Verkaufsportal genutzten Domain
Diese zunächst möglicherweise etwas überraschende Frage kann nur beantworten, wer sich im IT-Recht ebenso wie im Wirtschaftsrecht zurechtfindet - der Blick auf das Ganze hilft …
Mehr → - Aufschrift "3 Jahre Garantie" auf der Verpackung von Baumarkt-Ware - ein Fall von unlauterem Wettbewerb?
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 11.01.2018, 6 U 150/17) entschied, dass der bloße Hinweis auf „3 Jahre Garantie“ auf der Verpackung von Aussenleuchten mit …
Mehr → - Chaos am Münchner Flughafen - zahlreiche Flüge annulliert oder verspätet …
Erhalten Betroffene eine Entschädigung?
Mehr → - Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellt klar, dass die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum sog. "Vorbeschäftigungsverbot" verfassungswidrig ist.
Mehr → - Nach bestandener Abschlussprüfung arbeitet der Auszubildende erst einmal weiter … und dann?
Ausbildungsverträge werden für die Dauer der Ausbildungszeit abgeschlossen. In der Regel allerdings werden die Prüfungsergebnisse bereits vor Ablauf der festgelegten …
Mehr → - Bayern verliert sein Gesicht
Für ihr Anliegen haben die Initiatoren des Volksbegehrens fast 50.000 Unterschriften gesammelt und werden nun nachbessern müssen, weil das Gericht die gesetzlichen …
Mehr → - Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar
Nach der gesetzgeberischen Wertung gehen auch Rechtspositionen mit höchstpersönlichen Inhalten auf die Erben über (§ 1922 Abs. 1 BGB). So werden analoge Dokumente wie Tagebücher …
Mehr → - Eigentumswohnanlage: Dachterrasse wird saniert - wer muss zahlen?
Ein vom Bundesgerichtshof kürzlich entschiedener Fall (Urteil vom 04.05.2018, V ZR 163/17) zeigt, dass bei Gebäudeteilen mit mehreren Funktionen, hier einer Dachterrasse, auch …
Mehr → - GmbH: Gesellschafter kann verpflichtet sein, eine von ihm gemachte Erfindung der Gesellschaft zu überlassen
Die Leitsätze eines Urteils des OLG Frankfurt am Main vom 13. April 2017, 6 U 69/16, verdeutlichen, dass ein in die Geschäftsführung eingebundener Gesellschafter sich nicht ohne …
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