- Dashcams im Unfall-Haftpflichtprozess
Als Dashcam (Kofferwort aus dem englischen „dash board” - Armaturenbrett - und „camera”) ist ein Videoaufnahmegerät, das während der Fahrt frontal aufzeichnet und ggf. dann auch …
Mehr → - Krank in der Probezeit - Kündigung - Trotzdem Anspruch auf sechs Wochen Entgeltfortzahlung?
Erkrankt ein Arbeitnehmer bereits während der Probezeit arbeitsunfähig, folgt oftmals die Kündigung. Meist gilt für eine Kündigung während der Probezeit eine recht kurze …
Mehr → - Baumängel: Kann der Auftraggeber fiktive, also gar nicht angefallene Mängelbeseitigungskosten verlangen? BGH ändert seine Rechtsprechung!
Mit einer Entscheidung vom 22. 02.2018 (VII ZR 46/17) hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung geändert: Künftig ist es nicht mehr möglich, bei vorhandenen Baumängeln …
Mehr → - Stornierung von Flugtickets wegen Krankheit - keine Erstattung des Reisepreises?
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20. März 2018 (Az. X ZR 25/17) entschieden, dass eine Fluggesellschaft in ihren Reisebedingungen die Stornierung der Flugbuchung …
Mehr → - Mietverträge über Gewerberäume: Schriftformheilungsklauseln sind unwirksam
§ 550 BGB bestimmt, zunächst wenig spektakulär, Folgendes:
Mehr → - 51. Baurechtstagung der ARGE Baurecht im Deutschen Anwaltverein (erscheint auch im AnwBl)
Neues Bauvertragsrecht oder doch vielleicht besser Flucht in die VOB/B?
Mehr → - Bundesgerichtshof stärkt Vermieterrechte
In seinem Urteil vom 28.02.2018 (Az: VIII ZR 157/17) hat der BGH entschieden, dass ein vom Vermieter wegen Beschädigung der Mietsache geltend gemachter Schadensersatzsanspruch …
Mehr → - "Fahrverbot" für Dieselfahrzeuge: Bundesverwaltungsgericht vom 27.2.2018
Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen (d.h. Übergehung der Berufungsinstanz, § 134 VwGO) der Länder Nordrhein-Westfalen (Az. 7 C …
Mehr → - Baumängel und der "Blower-Door-Test"
Bei Baumängeln kommt es immer wieder vor, dass „ein“ Mangel entstanden ist, weil mehrere am Bau Beteiligte ihre jeweilige Bauaufgabe nicht korrekt erfüllt haben. Bspl.: Ein sog …
Mehr → - "Fernsehkommissar Axel Richter" aus der Krimiserie "Der Alte" verliert Befristungskontrollklage vor dem Bundesarbeitsgericht
Der Kläger ist Schauspieler und stellte in der vom ZDF ausgestrahlten und von der Beklagten im Auftrag des Fernsehsenders produzierten Krimiserie „Der Alte“ 18 Jahre lang den …
Mehr → - Bundesarbeitsgericht: Überwachung des Dienst-PC "ins Blaue hinein" mittels Keylogger ist unzulässig
Nach einer aktuellen Entscheidung des BAG ist der Einsatz eines Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung …
Mehr → - Verkaufsverbot von Dieselfahrzeugen
Die rechtliche Handhabe des „Dieselgate“ steht stärker denn je in der Diskussion des Verbraucher- und Umweltschutzes, siehe den sog. Krisengipfel am 2.8.2017, wie aber auch der …
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