Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt bei BSRM Rechtsanwälte

Baumängel am Gemeinschaftseigentum: Wer kann Mängelansprüche vor Gericht durchsetzen – die Wohnungseigentümergemeinschaft oder der einzelne Wohnungseigentümer?

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Sat, 24 Jun 2023 21:32:35 +0000

Als Reformziel des neuen Wohnungseigentümergesetzes (WEMoG) wurde in der Gesetzesbegründung (Bundestagsdrucksache 19/18791) unter anderem formuliert: Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums soll effizienter gestaltet werden, indem die Rolle der rechtsfähigen Gemeinschaft der Wohnungseigentümer klar konzipiert (Hervorhebung durch Verf.) und ihre Teilnahme am Rechtsverkehr vereinfacht werden. Man könnte die erfolgreiche Umsetzung dieses gesetzgeberischen Ziels – zumindest bis ...
Mehr

The post Baumängel am Gemeinschaftseigentum: Wer kann Mängelansprüche vor Gericht durchsetzen – die Wohnungseigentümergemeinschaft oder der einzelne Wohnungseigentümer? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Sanierung um jeden Preis oder Nutzungsverbot durch Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer?

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Mon, 27 Sep 2021 07:14:55 +0000

Der Bundesgerichtshof befasst sich derzeit in dem Revisionsverfahren V ZR 225/20 einmal mehr mit den Rechten und Pflichten innerhalb einer Wohnungseigentümergemeinschaft: Was muss geschehen, wenn eine im Gemeinschaftseigentum stehende Immobilie aus Gründen des Brandschutzes ganz oder teilweise gar nicht mehr genutzt werden darf, aber saniert werden könnte, so dass eine bauordnungsrechtlich legale Nutzung wieder möglich ...
Mehr

The post Sanierung um jeden Preis oder Nutzungsverbot durch Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Textiler Bodenbelag in einer Eigentumswohnung

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Mon, 05 Jul 2021 07:02:28 +0000

Austausch gegen Parkett, Laminat, Keramikfliesen, Feinsteinzeug oder Naturstein, harter statt weicher Bodenbelag – muss man dabei auf den Trittschallschutz achten? Der standardmäßig eingebaute Bodenbelag war in vielen von Bauträgern errichteten Eigentumswohnanlagen oftmals ein Teppichboden (im norddeutschen Sprachraum gerne auch als „Auslegware“ bezeichnet). Solche textilen Bodenbeläge hatten und haben neben Kostenvorteilen einen weiteren Vorteil: Der Trittschall ...
Mehr

The post Textiler Bodenbelag in einer Eigentumswohnung appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Neufassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI 2021)

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Fri, 19 Feb 2021 07:22:44 +0000

In der Entscheidung des EuGH zu dem Aktenzeichen C-377/17 vom 04.07.2019 wurde ein Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG festgestellt. Der Gesetzgeber reagierte, indem auf der Grundlage des gleichfalls neuen Architektenleistungsgesetzes (ArchLG) 2020 die neue Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, jetzt meist HOAI 2021 genannt, eben keine verbindlichen Festlegungen für das Honorar von ...
Mehr

The post Neufassung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI 2021) appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Auf Maß zu fertigende Möbel bestellen und dann doch den Vertrag widerrufen – geht das?

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Sun, 08 Nov 2020 19:20:26 +0000

Muss der Besteller die Möbel trotz erklärten Widerrufs abnehmen und bezahlen? Wer außerhalb von Geschäftsräumen bei einem Unternehmer Waren kauft oder andere Verträge abschließt, kann als Verbraucher einen solchen Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt in der Regel vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Aber gilt das auch dann, wenn der Verbraucher nach Maß zu fertigende Ware bestellt? ...
Mehr

The post Auf Maß zu fertigende Möbel bestellen und dann doch den Vertrag widerrufen – geht das? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Schadensersatz aufgrund von Mängeln im Kaufvertragsrecht

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Fri, 14 Aug 2020 11:47:52 +0000

Der V. Zivilsenat des BGH wendet sich für das Kaufrecht gegen die bauvertragsrechtliche Rechtsprechung des VII. Zivilsenats zu (nur) „fiktiven“ Mängelbeseitigungskosten! Wir haben uns an dieser Stelle im Sektor „Baurecht“ wiederholt mit dem Thema der „fiktiven“ Mängelbeseitigungskosten befasst. Für das Werkvertragsrecht und damit auch für das Bauvertragsrecht hatte der hierfür zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ...
Mehr

The post Schadensersatz aufgrund von Mängeln im Kaufvertragsrecht appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Arbeitsrecht in Zeiten des Corona–Virus SARS-CoV-2/Covid-19 (COVID-19-Pandemie)

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Sat, 21 Mar 2020 21:05:49 +0000

Derzeit sind viele Betriebe von der Corona-Pandemie betroffen, weil der Arbeitgeber den Betrieb wegen staatlicher Maßnahmen, nämlich sog. Allgemeinverfügungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), vollständig oder teilweise – temporär – schließen muss. Oder aber der Betrieb könnte zwar rechtlich gesehen fortgeführt werden, weil nicht betroffen von solchen IfSG-Maßnahmen. Er kann aber wegen Auftragsmangels, fernbleibender Kunden und/oder ...
Mehr

The post Arbeitsrecht in Zeiten des Corona–Virus SARS-CoV-2/Covid-19 (COVID-19-Pandemie) appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Baubeginn trotz unvollständiger Planung: Wer kommt für die Mehrkosten auf, wenn die Planung vervollständigt oder geändert wird?

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Tue, 03 Dec 2019 14:10:34 +0000

Ist eine vorkalkulatorische Preisfortschreibung der richtige Weg? Die Vereinbarung eines Bauvertrages wirkt – wenn überhaupt – nur auf den ersten Blick einfach, in Wahrheit bringt sie viele Tücken mit sich. Ein Vertrag mit dem Inhalt „Bauen Sie mir ein Haus!“ wäre sicherlich für beide Parteien nicht zielführend, würde doch nichts Konkretes zu Art und Umfang ...
Mehr

The post Baubeginn trotz unvollständiger Planung: Wer kommt für die Mehrkosten auf, wenn die Planung vervollständigt oder geändert wird? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

EuGH: Ende für die Mindest-und Höchstsätze des Architekten-und Ingenieurhonorars nach HOAl

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Fri, 05 Jul 2019 21:38:21 +0000

Am 04.07.2019 hat der EuGH zu dem Az. RS. C-377/17 entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen ihre Verpflichtung aus der EU-Dienstleistungsrichtlinie 2006/123/EG verstößt, weil sie verbindliche Honorare für Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren (in der HOAl) beibehalten hat. Es wird gerne das Wort von der Revolution oder der Zeitenwende verwendet, aber für alle, die mit ...
Mehr

The post EuGH: Ende für die Mindest-und Höchstsätze des Architekten-und Ingenieurhonorars nach HOAl appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

Gesellschafterstreit: Ist es immer eine gute Idee, bei einer Streitigkeit innerhalb einer Gesellschaft Strafanzeige gegen den Mitgesellschafter zu erstatten?

Dr. Matthias Meindl, Rechtsanwalt — Mon, 06 May 2019 09:24:31 +0000

Innerhalb eines Unternehmens mit mehreren Gesellschaftern kann es aus den unterschiedlichsten Gründen zu rasch eskalierenden Streitigkeiten kommen. Dies kann zwischen den Gesellschaftern einer GmbH ebenso geschehen wie innerhalb einer KG (auch: GmbH & Co. KG) oder OHG oder auch GbR. Oftmals werden Vorwürfe gegen geschäftsführende Gesellschafter erhoben, die Untreue oder Unterschlagung zum Nachteil der Gesellschaft ...
Mehr

The post Gesellschafterstreit: Ist es immer eine gute Idee, bei einer Streitigkeit innerhalb einer Gesellschaft Strafanzeige gegen den Mitgesellschafter zu erstatten? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.