Mobilfunkanlagen - BSRM Rechtsanwälte

Mobilfunk ohne Grundversorgungsauftrag

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Fri, 01 Aug 2025 15:44:00 +0000

A. Suchkreisanfrage wegen „Ausbauverpflichtung“ Immer wieder hört und liest man, dass das Mobilfunknetz weiter ausgebaut werden müsse. So ergeht es vor allem den Kommunen, denen von den Betreibern bzw. in deren Vollmacht von Subunternehmen sog. Suchkreisanfragen gestellt werden, die den „Dialog“ eröffnen (§ 7a der 26. BImSchV). Diese Anfragen sehen in etwa wie folgt aus, in Anlehnung an ...
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Kein Privileg für Mobilfunkanlagen: VG München vom 01.08.2024 – M 11 K 22.2969

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Fri, 20 Dec 2024 09:15:29 +0000

Die Klägerin wurde als Tochter der Deutschen Telekom gegründet und firmiert als „Vollservice-Infrastrukturdienstleister“ beim Mobilfunk (Akquisition, Planung, Bau und Bewirtschaftung von Funkstandorten). Das zuständige Landratsamt hat die Erteilung einer Baugenehmigung für den strittigen Mast, der außerhalb des sog. Suchkreises platziert werden soll, abgelehnt. Dies, weil die Gemeinde inzwischen per Bauleitplanung eine anderweitige Konzentrationsfläche im Flächennutzungsplan ...
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„Genehmigungsfiktion“ für Mobilfunkanlagen?

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Thu, 03 Feb 2022 18:55:17 +0000

Soll man künftig Masten und Türme mit Antennen des Mobilfunks „schwarz“ bauen dürfen, um eine Genehmigung der Bauaufsicht ggf. nachzuholen (oder auch nicht)? In dem Sinne ein Betreibervorstoß an die Adresse der „Ampel-Koalition” vom 18.01.2022 (SZ). Dazu ein kritisches Interview: https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1792 Eine Fiktion anderer Art wurde zum 01.07.2023 in Bayern Wirklichkeit. Art. 68 Abs. 2 S. ...
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Plädoyer für Mobilfunkkonzepte

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Fri, 15 Oct 2021 10:04:58 +0000

A. Auswahl einschlägiger Quellen Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags bestätigten wiederholt die Möglichkeiten, die Standortwahl und Anlagenerrichtung zu beeinflussen (siehe Ausarbeitung WD 7-3000-210/10 auf S. 13 ff.; ferner „Rechtschutzmöglichkeiten gegen die Errichtung von 5G-Mobilfunkanlagen“, WD 3-3000-034/20, S. 7). Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes NRW 149/2010 vom 18.03.2010: „Wenn der ernsthafte Wunsch nach einer Einflussnahme ...
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Baurechtliche Beurteilung von Mobilfunkanlagen

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Thu, 25 Feb 2021 17:19:06 +0000

Das Bay. Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat am 22.01.2021 eine „Baurechtliche Beurteilung von Mobilfunkanlagen“ veröffentlicht. Solche Rundschreiben haben (nur) empfehlenden Charakter, sind für die baubehördliche Praxis aber von großer Bedeutung. Hier lohnt ein Blick zurück, denn der sog. Mobilfunk-Erlass vom 16.07.2001 (BayIMS AZ: IIB4-4104-038/00) bot den Kommunen in Ziff. 5.4.4 noch sehr Ernüchterndes: ...
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Aktuelles zum Recht der Mobilfunkanlagen

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Sun, 20 Apr 2014 14:08:14 +0000

Skript zum Vortrag auf dem 13. Rheinland-Pfälzisch-Hessischen Umwelt- und Mobilfunksymposium des Arbeitskreises Technischer Umweltschutz der beiden Landesverbände des BUND, Mainz im April 2014. Mehr Informationen

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Digitalfunk der BOS in Bayern

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Tue, 18 Dec 2012 15:12:35 +0000

Umstritten ist auch die Einführung eines digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). In dieser Übersicht wird die Sach- und Rechtslage erklärt, am Beispiel Bayerns, aber weitgehend auch auf andere Bundesländer übertragbar. PDF Download: Digitalfunk der BOS in Bayern

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Standortkonzepte für den Mobilfunk

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Thu, 14 Aug 2008 14:10:19 +0000

Skript des Verfassers zu dessen Vortrag auf dem vhw-Seminar “Kommunale Planung, Genehmigung und Abwehr von Mobilfunkanlagen” in Münster am 14.8.2008. PDF Download: Standortkonzepte für den Mobilfunk

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Mobilfunkanlagen – Rechte der Nachbarn und Kommunen

Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht — Thu, 28 Jun 2007 14:04:12 +0000

Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage wächst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort muß man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen läßt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg offen, er kann aber auch gegen Grundstückseigentümer und Betreiber das für ...
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