Dr. Wolf Herkner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei BSRM Rechtsanwälte https://www.bsrm.de/rechtsanwaelte/dr-wolf-herkner/ Anwaltskanzlei in Wasserburg, Rosenheim und Ebersberg Mon, 23 Mar 2026 12:09:48 +0000 de hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.9.4 Unfall im verkehrsberuhigten Bereich – OLG München „salomonisch“ https://www.bsrm.de/verkehrsrecht/unfall-im-verkehrsberuhigten-bereich-olg-muenchen-salomonisch/ https://www.bsrm.de/verkehrsrecht/unfall-im-verkehrsberuhigten-bereich-olg-muenchen-salomonisch/#respond Thu, 19 Mar 2026 11:12:17 +0000 https://www.bsrm.de/?p=1217 Es kam zum Zusammenstoß zweier Radfahrer in einem mit Zeichen 325.1 beschilderten Bereich. Dieses Verkehrszeichen ist rechteckig, blau-weiß und zeigt u.a. ein mit Ball spielendes Kind; es ist nicht zu verwechseln mit der „Spielstraße“ (rundes rot-weißes Verbotsschild mit Zusatzzeichen des ballspielenden Kindes). Die Klägerin fuhr dort hinein und wollte geradeaus. Aus ihrer Sicht von rechts ...
Mehr

The post Unfall im verkehrsberuhigten Bereich – OLG München „salomonisch“ appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/verkehrsrecht/unfall-im-verkehrsberuhigten-bereich-olg-muenchen-salomonisch/feed/ 0 Mobilfunk ohne Grundversorgungsauftrag https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/mobilfunk-ohne-grundversorgungsauftrag/ https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/mobilfunk-ohne-grundversorgungsauftrag/#respond Fri, 01 Aug 2025 15:44:00 +0000 https://www.bsrm.de/?p=758 A. Suchkreisanfrage wegen „Ausbauverpflichtung“ Immer wieder hört und liest man, dass das Mobilfunknetz weiter ausgebaut werden müsse. So ergeht es vor allem den Kommunen, denen von den Betreibern bzw. in deren Vollmacht von Subunternehmen sog. Suchkreisanfragen gestellt werden, die den „Dialog“ eröffnen (§ 7a der 26. BImSchV). Diese Anfragen sehen in etwa wie folgt aus, in Anlehnung an ...
Mehr

The post Mobilfunk ohne Grundversorgungsauftrag appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/mobilfunk-ohne-grundversorgungsauftrag/feed/ 0 Einstweiliger Rechtsschutz gegen fristlose Entlassung aus der Bundeswehr: VG München vom 09.12.2024 – M 21b S 24.4039 https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/einstweiliger-rechtsschutz-gegen-fristlose-entlassung-aus-der-bundeswehr-vg-muenchen-vom-09-12-2024-m-21b-s-24-4039/ https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/einstweiliger-rechtsschutz-gegen-fristlose-entlassung-aus-der-bundeswehr-vg-muenchen-vom-09-12-2024-m-21b-s-24-4039/#respond Mon, 23 Dec 2024 10:06:20 +0000 https://www.bsrm.de/?p=1169 Der 20jährige Antragsteller, seit Juli 2022 Anwärter für die Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes der Bundeswehr, wendet sich im Eilverfahren gegen seine nach § 55 Abs. 5 SG mit Bescheid vom Juni 2024 erfolgte Entlassung. Er war privat Mitte Oktober 2022 – also mit 18 – auf einer Party und soll dort alkoholisiert die Äußerungen ...
Mehr

The post Einstweiliger Rechtsschutz gegen fristlose Entlassung aus der Bundeswehr: VG München vom 09.12.2024 – M 21b S 24.4039 appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/einstweiliger-rechtsschutz-gegen-fristlose-entlassung-aus-der-bundeswehr-vg-muenchen-vom-09-12-2024-m-21b-s-24-4039/feed/ 0 Kein Privileg für Mobilfunkanlagen: VG München vom 01.08.2024 – M 11 K 22.2969 https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/kein-privileg-fuer-mobilfunkanlagen-vg-muenchen-vom-01-08-2024-m-11-k-22-2969/ https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/kein-privileg-fuer-mobilfunkanlagen-vg-muenchen-vom-01-08-2024-m-11-k-22-2969/#respond Fri, 20 Dec 2024 09:15:29 +0000 https://www.bsrm.de/?p=1167 Die Klägerin wurde als Tochter der Deutschen Telekom gegründet und firmiert als „Vollservice-Infrastrukturdienstleister“ beim Mobilfunk (Akquisition, Planung, Bau und Bewirtschaftung von Funkstandorten). Das zuständige Landratsamt hat die Erteilung einer Baugenehmigung für den strittigen Mast, der außerhalb des sog. Suchkreises platziert werden soll, abgelehnt. Dies, weil die Gemeinde inzwischen per Bauleitplanung eine anderweitige Konzentrationsfläche im Flächennutzungsplan ...
Mehr

The post Kein Privileg für Mobilfunkanlagen: VG München vom 01.08.2024 – M 11 K 22.2969 appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/kein-privileg-fuer-mobilfunkanlagen-vg-muenchen-vom-01-08-2024-m-11-k-22-2969/feed/ 0 Erfolg gegen Abo-Abzocke: Wie ein Taxiunternehmer eine Klage über 2600 Euro für angeblich beauftragte Online-Dienste abwehren konnte https://www.bsrm.de/vertragsrecht/erfolg-gegen-abo-abzocke-wie-ein-taxiunternehmer-eine-klage-ueber-2600-euro-fuer-angebliche-leistungen-abwehren-konnte/ https://www.bsrm.de/vertragsrecht/erfolg-gegen-abo-abzocke-wie-ein-taxiunternehmer-eine-klage-ueber-2600-euro-fuer-angebliche-leistungen-abwehren-konnte/#respond Mon, 02 Dec 2024 09:27:53 +0000 https://www.bsrm.de/?p=1157 Klage des Inhabers einer Firma mit Sitz in Osnabrück gegen einen (von uns vertretenen) Taxiunternehmer aus dem Landkreis Rosenheim auf über EUR 2600 für angeblich beauftragten und erbrachten „Firmenverzeichniseintrag“ nebst „Steigerung der Webpräsenz in Suchmaschinen“ zum örtlich unzuständigen AG Ebersberg, das also an das AG Rosenheim – 11 C 474/24 – verwies.  Der Beklagte erinnerte ...
Mehr

The post Erfolg gegen Abo-Abzocke: Wie ein Taxiunternehmer eine Klage über 2600 Euro für angeblich beauftragte Online-Dienste abwehren konnte appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/vertragsrecht/erfolg-gegen-abo-abzocke-wie-ein-taxiunternehmer-eine-klage-ueber-2600-euro-fuer-angebliche-leistungen-abwehren-konnte/feed/ 0 Gerechtigkeit im Verwaltungsrecht https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/gerechtigkeit-im-verwaltungsrecht/ https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/gerechtigkeit-im-verwaltungsrecht/#respond Sat, 27 Apr 2024 09:48:38 +0000 https://www.bsrm.de/?p=1130 Die Rechtsfindung in Ämtern und bei Gericht endet nicht immer „gerecht“, weil es dort keine absolute, sondern nur die mit prozessualen Mitteln zustande gekommene „Wahrheit“ gibt (F. v. Schirach, 2009). Nicht jeder, der einen Anspruch hat, dringt mit ihm durch.  Das kann daran liegen, dass man den je nach Lage gebotenen Vortrag nicht substantiieren kann ...
Mehr

The post Gerechtigkeit im Verwaltungsrecht appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/gerechtigkeit-im-verwaltungsrecht/feed/ 0 Weniger Licht! Straßenlaternen zwischen Umweltschutz und Verkehrssicherung https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/weniger-licht-strassenlaternen-zwischen-umweltschutz-und-verkehrssicherung/ https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/weniger-licht-strassenlaternen-zwischen-umweltschutz-und-verkehrssicherung/#respond Fri, 06 Oct 2023 16:52:10 +0000 https://www.bsrm.de/?p=972 Herkner, in: Natur und Recht (NuR) 46, 24-34 (2024) Dämmerung, Mondlicht und Sternenglanz inspirieren und machen kreativ. Das Gemüt wird in einen anderen Zustand versetzt, sobald die Erde sich in den Schatten dreht. Die „To-dos“ des Tages sind abgehakt. Nicht-visuelle Sinne schärfen sich. Manch einer bekommt es da aber auch mit der Angst zu tun, ...
Mehr

The post Weniger Licht! Straßenlaternen zwischen Umweltschutz und Verkehrssicherung appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/weniger-licht-strassenlaternen-zwischen-umweltschutz-und-verkehrssicherung/feed/ 0 Wie man sich und seine Umwelt gegen Lichtverschmutzung verteidigen kann https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/wie-man-sich-und-seine-umwelt-gegen-lichtverschmutzung-verteidigen-kann/ https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/wie-man-sich-und-seine-umwelt-gegen-lichtverschmutzung-verteidigen-kann/#respond Fri, 24 Jun 2022 10:22:06 +0000 https://www.bsrm.de/?p=828 Dies ist der zweite Teil einer Veröffentlichung für die „Paten der Nacht“ (Gewinner des Bay. Umweltpreises 2021).   Im ersten Teil, der Mitte letzten Jahres erschien, ging und geht es um die (vermeintliche) „Straßenbeleuchtungspflicht“: Daran anknüpfend wurde nun untersucht, welche Mittel und Wege einzelne Anwohner, deren Kommune und die Fachbehörden haben, um repressiv oder proaktiv ...
Mehr

The post Wie man sich und seine Umwelt gegen Lichtverschmutzung verteidigen kann appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/lichtverschmutzung/wie-man-sich-und-seine-umwelt-gegen-lichtverschmutzung-verteidigen-kann/feed/ 0 Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweises https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/geltungsdauer-des-corona-genesenennachweises/ https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/geltungsdauer-des-corona-genesenennachweises/#respond Fri, 18 Mar 2022 17:17:08 +0000 https://www.bsrm.de/?p=819 In zwei Mitte März ergangenen Beschlüssen des Verwaltungsgerichts München wurde im Wege der einstweiligen Anordnung gegen den Freistaat Bayern (vertreten durch das Gesundheitsamt beim jew. Landratsamt) vorläufig festgestellt, dass unsere Mandantinnen (Infektion als Ungeimpfte im November 2021) wie im Digitalen COVID-Zertifikat der EU ausgewiesen für 180 Tage als genesene Personen im Sinne von § 2 ...
Mehr

The post Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweises appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/verwaltungsrecht/geltungsdauer-des-corona-genesenennachweises/feed/ 0 „Genehmigungsfiktion“ für Mobilfunkanlagen? https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/genehmigungsfiktion-fuer-mobilfunkanlagen/ https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/genehmigungsfiktion-fuer-mobilfunkanlagen/#respond Thu, 03 Feb 2022 18:55:17 +0000 https://www.bsrm.de/?p=811 Soll man künftig Masten und Türme mit Antennen des Mobilfunks „schwarz“ bauen dürfen, um eine Genehmigung der Bauaufsicht ggf. nachzuholen (oder auch nicht)?  In dem Sinne ein Betreibervorstoß an die Adresse der „Ampel-Koalition” vom 18.01.2022 (SZ). Dazu ein kritisches Interview: https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1792 Eine Fiktion anderer Art wurde zum 01.07.2023 in Bayern Wirklichkeit. Art. 68 Abs. 2 S. ...
Mehr

The post „Genehmigungsfiktion“ für Mobilfunkanlagen? appeared first on BSRM Rechtsanwälte.

]]> https://www.bsrm.de/mobilfunkanlagen/genehmigungsfiktion-fuer-mobilfunkanlagen/feed/ 0