Mobilfunkanlagen
Die folgenden Beiträge wurden vom Sachbearbeiter, RA Dr. Wolf R. Herkner, verfaßt. Die Dokumente können zur nichtkommerziellen Nutzung jeweils als pdf heruntergeladen werden, sie können und sollen jedoch eine einzelfallabhängige Rechtsberatung nicht ersetzen.
Mobilfunkanlagen - Ein rechtlicher Überblick
Skriptum zum Vortrag des Verfassers auf der Veranstaltung der Bürgerinitiative Mobilfunk Lindlar am 09.05.2006. Außerdem als bebilderter "Schnellkurs" online gestellt vom IZgMF.
Mobilfunkanlagen - Gerichtliche Entscheidungen aus kommunaler Sicht
Weit verbreitet ist die Annahme, den Mobilfunknetzbetreibern ggü. ohnmächtig zu sein und Bauanträge bzw. Ausnahmen und Befreiungen gleichsam abnicken, das gemeindliche Einvernehmen erteilen und sich jeder restriktiven Planungsbemühung wegen voraussehbarer Nichtigerklärung vor den Verwaltungsgerichten enthalten zu müssen. Auch wenn viele Entscheidungen im Tenor hierauf hinauszulaufen scheinen, lohnt sich stets eine Lektüre der jeweiligen Begründung, denn hier offenbaren sich oftmals einerseits Argumentationsschwächen und andererseits auch Fehler im Vorgehen der Mobilfunkgegnerschaft bzw. beklagten Bauaufsicht und planenden Kommune, damit Ansatzpunkte für ein künftig erfolgreicheres Vorgehen. Deshalb sollen einige sehr bedeutsame Entscheidungen einer Analyse unterzogen werden, um aufzuzeigen, daß doch Wege zu einer regulativen, möglichst umweltschonenden Standortfindung gangbar sind, ohne Mobilfunk per se auszuschließen. Eingegangen wird dabei auch darauf, daß - jedenfalls für UMTS - kein öffentlicher Versorgungsauftrag besteht, eine Position, die mittlerweile auch der Städte- und Gemeindebund NRW einnimmt.
Etwas gekürzte, aktualisierte Fassung eines Vortrags des Verfassers auf dem Seminar "Mobilfunk - Das können Kommunen tun!" in Attendorn am 05.07.2006.
Mobilfunkanlagen - Rechtlicher Rahmen und kommunale Handlungsmöglichkeiten
Skriptum zum Vortrag des Verfassers bei der öffentlichen Anhörung der Kreistagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Schneverdingen am 11.07.2007.
Zur Abwehr von Mobilfunkanlagen: Nachbarrechte und kommunale Handhabe
Skriptum zum Vortrag des Verfassers auf dem Seminar des Veranstalters Tollwood in München am 27.10.2007.
Standortkonzepte für den Mobilfunk
Skript des Verfassers zu dessen Vortrag auf dem vhw-Seminar “Kommunale Planung, Genehmigung und Abwehr von Mobilfunkanlagen” in Münster am 14.8.2008.
Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen
Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage wächst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort muß man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen läßt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg offen, er kann aber auch gegen Grundstückseigentümer und Betreiber das für den Belegenheitsort zuständige Zivilgericht anrufen und/oder sich über seinen Einzelfall hinaus kommunalpolitisch für eine ganzheitliche Lösung einsetzen. Von den Gemeinden wird dabei vor allem erwartet, die Herausforderung zu bewältigen, den Mobilfunk durch Bauleitplanung in geordnete Bahnen zu lenken.
Mobilfunkanlagen - Thesenpapier zum Vortrag für den ISES e.V., Freiburg i. Brsg. am 25.3.2009
Neues zu Schutzpflichten und Vorsorge, Nachbarrechten und Bauleitplanung
