Mobilfunkanlagen

Die folgenden Beiträge wurden vom Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner, verfasst. Die Dokumente können zur nichtkommerziellen Nutzung jeweils als pdf heruntergeladen werden, sie können und sollen jedoch eine einzelfallabhängige Rechtsberatung nicht ersetzen.

Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen

Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage wächst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort muß man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen läßt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg offen, er kann aber auch gegen Grundstückseigentümer und Betreiber das für den Belegenheitsort zuständige Zivilgericht anrufen und/oder sich über seinen Einzelfall hinaus kommunalpolitisch für eine ganzheitliche Lösung einsetzen. Von den Gemeinden wird dabei vor allem erwartet, die Herausforderung zu bewältigen, den Mobilfunk durch Bauleitplanung in geordnete Bahnen zu lenken.

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Aktuelles zum Recht der Mobilfunkanlagen

Skript zum Vortrag auf dem 13. Rheinland-Pfälzisch-Hessischen Umwelt- und Mobilfunksymposium des Arbeitskreises Technischer Umweltschutz der beiden Landesverbände des BUND, Mainz im April 2014.

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Standortkonzepte für den Mobilfunk

Skript des Verfassers zu dessen Vortrag auf dem vhw-Seminar “Kommunale Planung, Genehmigung und Abwehr von Mobilfunkanlagen” in Münster am 14.8.2008.

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Digitalfunk der BOS in Bayern

Umstritten ist auch die Einführung eines digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). In dieser Übersicht wird die Sach- und Rechtslage erklärt, am Beispiel Bayerns, aber weitgehend auch auf andere Bundesländer übertragbar.

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